Ab heute werden sämtliche Importe aus der EU in die USA mit zusätzlichen Zöllen belegt. Insgesamt sind diese protektionistisch motivierten neuen Zölle im transatlantischen Handel ein herber Rückschritt für die Branche, auch wenn die jüngste politische Einigung zwischen EU und USA noch höhere Zölle abgewendet hat.
Uwe Mazura, Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes der deutschen Textil- und Modeindustrie: „Unser Wirtschaftszweig ist international dicht verwoben. Niedrige Zölle und planbare Rahmenbedingungen sind für die Unternehmen am Standort Deutschland unverzichtbar. Was wir jetzt erleben, geht komplett in die falsche Richtung: Der Handel mit den USA wird teurer und unsere Hersteller warten immer noch auf die neuen Zoll-Regelungen im Detail. Viele Unternehmer, gerade auch der Mittelstand, schauen mit Sorge in die Zukunft. Die Textil- und Modeindustrie hat bisher mit Handelskonflikten keine guten Erfahrungen gemacht. Umso wichtiger ist es für die Branche, jetzt nicht erneut im Brennpunkt internationaler Auseinandersetzungen zu stehen.“
Der Handelsstreit der USA mit der EU und anderen bedeutenden Industrieländern zeigt auch die Bedeutung der regelbasierten multilateralen Handelsordnung der WTO, die – maßgeblich von Washington und Brüssel vorangetrieben – lange Zeit für Liberalisierung und Planungssicherheit stand. Es hilft niemandem, wenn diese Ordnung jetzt zunehmend erodiert. Der Wirtschaft in den beteiligten Ländern – und damit auch Mitarbeitern und Konsumenten – wäre am besten gedient, wenn sich die internationale Handelspolitik wieder an die einst einstimmig beschlossenen gemeinsamen Regeln hält.
In den kommenden Monaten muss Ziel der EU-Handelspolitik sein, die Zölle und nichttarifären Handelshemmnisse möglichst bald wieder zu senken. „Die Kommission muss weiter auf die USA zugehen, ohne sich wirtschaftlichem und politischem Zwang zu beugen, und möglichst viele Handelshemmnisse auf dem Verhandlungsweg beseitigen. Vor zehn Jahren hatten beide mit TTIP eine zukunftsweisende gemeinsame Agenda; hieran anzuknüpfen und möglichst viele Sachverhalte zum beiderseitigen Vorteil WTO-konform zu regeln, wäre jetzt für alle der beste Weg“, so Mazura.
Zugleich ist es höchste Zeit für die EU, endlich ihre Freihandelsabkommen mit anderen Ländern schneller und noch entschlossener voranzutreiben. Uwe Mazura: „Hier ist in den vergangenen Jahren viel zu wenig passiert. Wichtige Abkommen wie EU-Mercosur sind noch immer nicht in Kraft. Über Deals mit vielen anderen Ländern wird immer noch verhandelt. Das alles dauert zu lange, die deutsche Industrie braucht dringend bessere Marktzugangschancen auf den Weltmärkten.“
Nicht zuletzt stellt sich Europa mit der zunehmenden Fragmentierung des EU-Binnenmarkts unnötig selbst ein Bein. Mit knapp fünf Prozent der Weltbevölkerung und 13 Prozent der Weltwirtschaft kann es sich die EU nicht leisten, intern gespalten aufzutreten. Hauptgeschäftsführer Mazura: „Nationale Sonderwege und Gold Plating müssen endlich der Vergangenheit angehören. Nur so kann Europa auch nach außen die nötige Verhandlungsmasse auf die Waage bringen“.
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